Allgemeine Geschäftsbedingungen - Onlineshop Marken AM MARKT
1. Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote, die im Wege des Fernabsatzes bzw. des elektronischen Geschäftsverkehrs abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorganges erkennen Sie die AGB im Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
1.2 Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Wird bei Vertragsschluss eine Firma als Kunde angegeben, wird diese als Unternehmer unser Vertragspartner.
1.3 Betreiber des Onlineshops ("Vertragspartnerin") ist:
Johrmann + Veltmann GmbH mit Sitz in Uelsen
Postadresse:
Am Markt 11
49843 Uelsen
1.4 Die AGB regeln die Einzelheiten des Vertrages und enthalten zugleich wichtige Informationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht finden Sie unten in Ziffer 6.
2. Vertragsschluss, Bestellabwicklung, Kundenkonto
2.1 Die Präsentation der angebotenen Produkte stellt kein bindendes Angebot der Vertragspartnerin dar. Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages geht von der Kund:in aus, indem sie nachvollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Bestell-Button "Jetzt kaufen" anklickt ("Bestellung"). Während des Bestellprozesses hat die Kund:in die Möglichkeit die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhält die Kund:in eine Zusammenfassung aller Bestelldetails und erhält die Gelegenheit ihre Angaben zu überprüfen. Die Kund:in bleibt an die Bestellung fünf Tage gebunden, d.h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn die Vertragspartnerin die Bestellung des Kunden innerhalb dieser Fristannimmt.
2.2 Nach Absenden der Bestellung, versendet die Vertragspartnerin im Falle der Annahme des Angebots, eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Im Falle der Annahme kommt der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB verbindlich zustande. Sobald der Rechnungsbetrag der Bestellung vollständig und ordnungsgemäß bezahlt ist, veranlasst der Verkäufer die Auslieferung des Produkts gemäß der vereinbarten Versandart (E-Mail Link, Download).
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (Auftragsbestätigung und Rechnung) wird vom Vertragspartnerin unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugeschickt. Hat der Kunde ein Kundenkonto angelegt, wird der Vertragstext in seinem Kundenkonto gespeichert.
2.4 Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch den Verkäufer erfolgt per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Die Kund:in stellt sicher, dass die von ihm eingegeben E-Mail-Adresse korrekt ist.
3. Preise, Versandbedingungen
3.1 Es gelten die im Online-Shop der Vertragspartnerin zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die Preise sind Netto-Preise. Die Steuerschuldnerschaft trägt der Leistungsempfänger. Sie verstehen sich in EURO.
3.2 Wir liefern zu den in unserem Online-Shop aufgeführten Bedingungen und Kosten. Derzeit besteht die Möglichkeit, der kostenfreien Lieferung durch Bereitstellung von digitalen Gütern in elektronischer Form, insbesondere zum Herunterladen, Speichern und anschließend sichtbar machen oder bereits während des Downloads in Echtzeit sichtbar zu machen (Streaming).
3.3 Die digitalen Güter werden den Kund:innen in elektronischer Form entweder als Download oder per Zugangslink ausgeliefert.
4 Zahlungsbedingungen
4.1 Die Zahlung des Preises (Rechnungsbetrag) erfolgt nach Maßgabe der von der Vertragspartnerin unter der Rubrik "Zahlungsart wählen" genannten Auswahlmöglichkeiten. Nach Abgabe Ihrer Bestellung werden Sie direkt auf Ihr jeweiliges Konto beim jeweiligen Zahlungsanbieter oder Bank weitergeleitet. Sie müssen sich dort anmelden und die Zahlung dort freigeben. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
4.2 Der Rechnungsbetrag wird sofort mit Vertragsschluss fällig und zahlbar.
5 Urheberrecht/Nutzungsrechte
5.1 Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht eingeräumt. Der Kunde erwirbt kein Eigentum. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens der Vertragspartnerin erteilt wurde.
5.2 Für die Nutzung der Templates und E-Books gelten die folgenden besonderen Bestimmungen:
5.2.1 Canva Design Vorlagen ("Templates")
(i) Die Templates sind urheberrechtlich geschützt als Canva Datenbankwerke (§ 4Abs. 2 UrhG) und als Canva Datenbanken (§ 87a ff. UrhG). Die einzelnen Templates sind urheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG). Die Kund:in ist zur Nutzung der Templates im kommerziellen, für ihre Bedürfnisse erforderlichen Umfang berechtigt, insbesondere ist sie berechtigt, die Templates oder Teile davon zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessen von der Vertragspartnerin in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, ist die Vertragspartnerin berechtigt, den Zugriff auf das Canva Datenbankwerk/die Datenbank einzuschränken oder zu verhindern.
(ii) Die Kund:in ist berechtigt, die Templates und/oder Teile daraus oder Arbeitshilfen zum Zwecke der Bearbeitung in ihren Arbeitsspeicher herunterzuladen.
(iii) Die Kund:in verpflichtet sich, die Templates nur für ihre eigenen kommerziellen Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Templates zu ermöglichen. Die Templates dürfen pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden (named user).
5.2.2 E-Workbooks & Onlinekurse
(i) Der durch die Vertragspartnerin vertriebene Inhalte (E-Workbook & Onlinekurse)sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch als Einzelnutzer bestimmt. Die Kund:in verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Die Kund:in darf das erworbene E-Workbook und den Onlinekurs auf ein Endgerät ihrer Wahl herunterzuladen bzw. streamen und auf bis zu fünf unterschiedlichen weiteren Endgeräten übertragen. Die Kund:in darf heruntergeladene Dateien jeweils auf ihre einzelne Endgeräte speichern. Die Kund:in kann das E-Workbook beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüberhinausgehende Nutzung des E-Workbooks ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Vertragspartnerin zulässig.
(ii) Die Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung, und zwar entweder vollständig oder in Teilen davon, gleichgültig ob in digitaler Form, per Datenfernübertragung oder in analoger Form, ist nicht gestattet.
6 Widerrufsrecht und Ausnahmen
6.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossenen Vertrages grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir entsprechend dem gesetzlichen Muster nachfolgend informieren.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Johrmann + Veltmann GmbH, Am Markt 11, 49843 Uelsen, info@buero-am-markt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie beider ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Johrmann+Veltmann GmbH, Am Markt 11, 49843 Uelsen, info@buero-am-markt.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
6.2 Unsere Güter im Online-Shop können digitale Dienstleistungen umfassen. Digitale Dienstleistungen werden direkt nach der Bestellung an ihre E-Mail-Adresse durch Bereitstellung in elektronischer Form geliefert. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung durch Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben (praktisch also mit der Datenübermittlung), nachdem die Kund:in ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und ihre Kenntnis davon bestätigt hat, dass Sie durch ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags auf ihr Widerrufsrecht verzichtet.
7 Mängel- und Schadensersatzhaftung
7.1 Unsere Mängel- und Schadensersatzhaftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
7.2 Für Verbraucher gilt: Wir behalten uns vor, auch solche Änderungen am Produkt vorzunehmen, die über das zum Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn es dafür einen triftigen Grund gibt. In einem solchen Fall werden wir den Verbraucher gesondert informieren.
7.3 Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche(§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) ein Jahr ab Bereitstellung, es sei denn wir haften gemäßnachfolgendem Bestimmungen.
7.4 Wir haften bei Pflichtverletzungen- gleich aus welchem Rechtsgrund- im Rahmen unserer Schadensersatzhaftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für die fahrlässige Verletzung von Pflichten haften wir nur
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für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
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für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7.5 Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.6 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.
8 Rechtswahl, Streitbeilegung, Gerichtsstand
8.1 Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschlussmateriellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben unberührt. Die Rechtswahl darf insbesondere nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm ohne die Rechtswahl durch die zwingenden Bestimmungen im Land seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt werden würde.
8.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir jedoch nicht verpflichtet und grundsätzlich auch nicht bereit.
8.3 Sind Sie als Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Osnabrück, Deutschland. Entsprechendes gilt, wenn Sie als Kunde sonstiger Unternehmer sind.
Juni 2023
